Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der KKS IT & Entwicklung
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (im Folgenden: Kunde) mit der KKS IT & Entwicklung, Hochallee 11, 20149 Hamburg, Deutschland (im Folgenden: Anbieter), hinsichtlich der auf der Website des Anbieters dargestellten Dienstleistungen abschließt.
(2) Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das vom Kunden unterzeichnete Angebot annimmt.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang anzunehmen.
§ 3 Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere die Entwicklung von Software und Webseiten.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Vertragserfüllung der Dienste Dritter zu bedienen.
§ 4 Vergütung
(1) Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters richtet sich nach dem jeweiligen Einzelauftrag.
(2) Die Vergütung ist nach Rechnungsstellung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter, sofern hierdurch eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird.
(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist für vom Anbieter erbrachte Dienstleistungen 12 Monate.
§ 6 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters.
§ 7 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet oder erkennbar sind, unbefristet vertraulich zu behandeln.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Alle Urheberrechte an den vom Anbieter erstellten Werken (insbesondere Software, Webseiten, Konzepte) verbleiben beim Anbieter.
(2) Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom Anbieter erstellten Werken, soweit dies für die Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt.
